Die wirtschaftliche Substanz ist kein abstraktes regulatorisches Konzept. Sie ist der Maßstab, anhand dessen bestimmt wird, ob die Präsenz eines VAE-Unternehmens echt oder bloß kosmetisch ist. Die Folgen, an diesem Maßstab zu scheitern, sind dabei von rein theoretischer zu unmittelbar praktischer Bedeutung geworden. Bußgelder bei Nichteinhaltung können bis zu AED 400.000 betragen. Wiederholtes Versäumnis kann zum Entzug der Lizenz führen. Und der Informationsaustausch mit ausländischen Steuerbehörden bedeutet, dass Substanzdefizite in den VAE gleichzeitig eine Prüfung in anderen Rechtsordnungen auslösen können.
Was die Vorschriften verlangen
Die Economic Substance Regulations (ESR) der VAE, erstmals 2019 eingeführt und seitdem aktualisiert, verlangen von VAE-Unternehmen, die „relevante Tätigkeiten“ ausüben, den Nachweis einer angemessenen wirtschaftlichen Substanz innerhalb der VAE. Die Vorschriften setzen das BEPS-Rahmenwerk der OECD um und stehen für das Bekenntnis der VAE gegenüber der EU und der OECD zur Steuertransparenz.
Die relevanten Tätigkeiten sind genau definiert: Bankgeschäfte, Versicherungen, Verwaltung von Investmentfonds, Leasingfinanzierung, Hauptverwaltung, Schifffahrt, Holdinggesellschaft, geistiges Eigentum sowie Tätigkeiten von Vertriebs- und Dienstleistungszentren. Erzielt ein Unternehmen Einkünfte aus einer dieser Tätigkeiten, fällt es in den Anwendungsbereich der ESR, gleich ob es sich um ein Festland-, Freizonen- oder Offshore-Unternehmen handelt.
Der dreiteilige Test
Unternehmen, die relevante Tätigkeiten ausüben, müssen drei Bedingungen erfüllen. Erstens muss das Unternehmen in den VAE geleitet und verwaltet werden. Das bedeutet: Vorstandssitzungen finden im Inland statt, strategische Entscheidungen werden von Direktoren getroffen, die in den VAE anwesend sind, und Protokolle werden ordnungsgemäß geführt. Zweitens müssen die zentralen einkommensgenerierenden Tätigkeiten (Core Income-Generating Activities) in den VAE ausgeübt werden. Die konkreten Tätigkeiten, die unmittelbar die Einkünfte des Unternehmens erzeugen, müssen also im Land selbst erbracht werden. Drittens muss das Unternehmen über angemessene Mitarbeitende, Ausgaben und physische Vermögenswerte verfügen, die im Verhältnis zu seinem Tätigkeitsumfang stehen.
Der reduzierte Test für reine Holdinggesellschaften, also solche, die ausschließlich Beteiligungen halten und nur Dividenden und Veräußerungsgewinne erzielen, verlangt die Einhaltung der Meldepflichten sowie angemessene Mitarbeitende und Räumlichkeiten, um die Beteiligungen zu halten und zu verwalten. Auch dieser niedrigere Maßstab erfordert echte Substanz; eine ruhende Zweckgesellschaft (SPV) ohne Mitarbeitende und mit der Adresse eines virtuellen Büros wird den Test nicht bestehen.
Der ESR-Test ist keine reine Personalzählung. Er bewertet, ob in den VAE eine echte wirtschaftliche Tätigkeit stattfindet: ob die Managemententscheidungen hier getroffen werden, ob die Einkünfte hier erzielt werden und ob die eingesetzten Ressourcen im Verhältnis zu den ausgewiesenen Einkünften stehen.
Meldepflichten und Bußgelder
Alle Lizenznehmer müssen innerhalb von sechs Monaten nach Ende des Geschäftsjahres eine jährliche ESR-Meldung (Notification) einreichen, in der sie erklären, ob sie relevante Tätigkeiten ausgeübt haben. Unternehmen, die relevante Tätigkeiten ausgeübt haben, müssen zusätzlich innerhalb von zwölf Monaten einen ESR-Bericht (Report) einreichen, der detaillierte Angaben zu ihren Tätigkeiten, Einkünften, Mitarbeitenden, Ausgaben und Vermögenswerten enthält.
Bußgelder für verspätete Einreichung reichen von AED 10.000 bis AED 50.000 für die Meldung und bis zu AED 400.000 für den Bericht. Besteht ein Unternehmen den Substanztest nach erfolgter Einreichung nicht, kann dies zu weiteren Bußgeldern führen. Entscheidend ist zudem: Im Rahmen der internationalen Abkommen der VAE können Informationen über das Unternehmen spontan an ausländische Steuerbehörden weitergegeben werden.
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